1. Geltungsbereich
1.1 Vertragspartner sind die MEGA Communications GmbH, Friedrich-Krupp-Str. 16-18, D-41564 Kaarst (Amtsgericht Frankfurt, HRB 35035, Geschäftsführer Necip Varol) und der Kunde.
1.2 Die Bereitstellung der von der MEGA Communications GmbH (im folgenden MegaCom) angebotenen Dienste erfolgt auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB"). Abweichend AGB des Kunden gelten auch dann nicht, wenn MegaCom diesen nicht ausdrücklich widerspricht. MegaCom behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Mit jeder Nutzung des Services erklärt sich der Kunde mit der jeweils gültigen Fassung dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen einverstanden.
1.3 MegaCom bietet bundesweit Telekommunikationsdienstleistungen an. Für die Erbringung dieser Dienstleistungen gelten insbesondere die Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes (TKG) sowie dieser AGB. Die AGB in der jeweils gültigen Fassung können auf der Internetseite der MegaCom, unter b2b.telmy.com sowie in den Geschäftstellen der MegaCom eingesehen werden MegaCom hat das Recht, die Bestimmungen nach billigem Ermessen in Abwägung der technischen Erfordernisse und Marktgegebenheiten jederzeit zu ändern, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
1.4 Der Weiterverkauf von Leistungen der MegaCom durch den Kunden bzw. Dritte ohne Zustimmung von MegaCom ist unzulässig. Entsteht MegaCom durch den Weiterverkauf von Leistungen ohne Zustimmung ein Schaden, ist dieser vollumfänglich und auf erstes Anfordern durch den Kunden bzw. Dritten an MegaCom zu ersetzen.
1.5 Telmy bietet ein Reselling Produkt für Call-Shop-Betreiber an. Hierzu kann der Call-Shop-Betreiber einen Reseller-Account anlegen, seine eigenen Kunden registrieren und diesen dann das jeweils bei ihm gekaufte Guthaben zuweisen. Die Nutzung des Accounts ist gegen Vorkasse, Paypal, Click and Buy, Giropay, Sofortüberweisung, Moneybookers und Lastschrift möglich. Eine Vertragsbeziehung zwischen telmy und den Kunden des Call-Shop-Betreibers kommt nicht zustande.
2. telmy, Vertragsabschluss
2.1 MegaCom bietet bundesweit das Produkt telmy an. Für die Nutzung des telmy Tarifs muss der Kunde eine Registrierung für ein persönliches Guthabenkonto (Benutzerkonto) vornehmen. Das Guthabenkonto wird vom Kunden über die durch MegaCom angebotenen Bezahlmöglichkeiten aufgeladen. Der Kunde hat die Option, bei Unterschreitung einer bestimmten Punkteanzahl auf seinem Benutzerkonto, MegaCom mit der automatischen Aufladung eines von ihm gewählten Punkteguthabens zu beauftragen. Der Kunde kann seinen Auftrag jederzeit widerrufen. Der Vertrag zwischen dem Kunden und MegaCom kommt zustande, sobald MegaCom das unterschriebene Auftragsformular erhalten und den Dienst freigeschaltet hat, spätestens aber zu dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den Dienst (Abtelefonieren des Guthabens) nutzt.
Das Guthaben wird in Abhängigkeit des jeweils aktuellen Tarifs für die jeweilige Destination (Anrufziel) abgerechnet. Der Kunde hat keinen Anspruch darauf, dass alle möglichen Destinationen jederzeit auch erreichbar sind. Für den Fall, dass eine Destination vorübergehend, oder dauerhaft nicht erreichbar ist, besteht weder ein Rückzahlungsanspruch des Kunden noch ein Anspruch auf Schadenersatz.
Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Parteien mit einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund besteht für die Parteien insbesondere, wenn
- der Kunde den Dienst missbräuchlich nutzt, insbesondere gegen Nr. 7 dieser AGB verstößt, oder
- über das Vermögen der jeweils anderen Vertragspartei Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt wird, oder
- die Eröffnung eines gerichtlichen Insolvenzverfahrens unmittelbar nachweisbar bevorsteht, wobei der Eröffnung des Insolvenzverfahrens die Ablehnung der Insolvenzeröffnung mangels Masse gleichsteht.
Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Bei Kündigung des Vertragsverhältnisses wird ein etwaiges Restguthaben mit einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von 20 EUR verrechnet. Wenn der Kunde kein Restguthaben mehr hat, wird ihm die Bearbeitungsgebühr erlassen.
2.2 Sofern der Kunde 13 Monate nach letztmaliger Nutzung des Dienstes keine Buchung getätigt hat, wird das Vertragsverhältnis automatisch gekündigt. Bei Kündigung des Vertragsverhältnisses wird ein etwaiges Restguthaben mit einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von 20 EUR verrechnet. Wenn der Kunde kein Restguthaben mehr hat, wird ihm die Bearbeitungsgebühr erlassen.
3. Zahlungsbedingungen
3.1 Die Verbindungsentgelte werden nach den gültigen Tarifen von MegaCom berechnet, die auf der Internetseite b2b.telmy.com veröffentlicht werden.
3.2 Der Kunde ist für jede Nutzung, die zur Reduzierung des Betrages auf seinem Benutzerkonto führt verantwortlich, sofern er diese zu vertreten hat. Das schließt alle Nutzungen ein, die der Kunden Dritten gestattet hat. Der Kunde hat in seinem Verantwortungsbereich die erforderlichen und üblichen Sicherungsmaßnahmen gegen die unbefugte und missbräuchliche Nutzung seines Benutzerkontos durch Dritte zu ergreifen.
3.3 Wird eine Zahlung aus vom Kunden zu vertretenden Gründen zurückgegeben, hat er die hierdurch verursachten Kosten zu tragen. Für diesen Fall ist der Kunde verpflichtet, neben dem Entgelt für die genutzten Verbindungsminuten ein einmaliges Bearbeitungsentgelt von 15 Euro pro zurück gegebener Zahlung zu zahlen. Der Betrag von 15 Euro wird auf ein etwaig noch bestehendes Restguthaben angerechnet. In diesem Falle wird das Vertragsverhältnis durch MegaCom automatisch gekündigt und das Benutzerkonto gelöscht.
3.4 Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger Zustimmung von MegaCom auf einen Dritten übertragen und nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen aufrechnen und nur wegen solcher Forderungen ein Zurückbehaltungsrecht ausüben.
4. Leistungsstörungen
4.1 MegaCom ist verpflichtet, Störungen des Netzbetriebes im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen.
4.2 Im Falle höherer Gewalt wird MegaCom in jedem Falle von ihrer Leistungspflicht befreit.
5. Haftung
5.1 Megasat haftet für Vermögensschäden des Kunden bis zu einem Betrag von höchstens Euro 12.500 je Nutzer und schadenverursachendes Ereignis; gegenüber der Gesamtheit der Kunden ist die Haftung auf Euro 10.000.000,00 je schadenverursachendes Ereignis begrenzt. Übersteigen die Beträge, die von mehreren Kunden auf Grund desselben Ereignisses zu leisten sind, die Höchstgrenze, so wird der Schadensersatz in dem Verhältnis gekürzt, in dem die Summe aller Schadensersatzansprüche zur Höchstgrenze steht. Die Haftungsbegrenzung entfällt, wenn der Schaden vorsätzlich verursacht wurde.
5.2 Für andere Schäden des Kunden (z.B. Sachschäden oder Vermögensschäden, die nicht auf Telekommunikationsdienstleistungen beruhen) haftet MegaCom für sich und ihre Erfüllungsgehilfen, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur, soweit MegaCom oder ihre Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (sog. Kardinalspflicht) schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzen oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruht. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer Kardinalspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich (also aufgrund leichter oder einfacher Fahrlässigkeit), ist die Haftung der Höhe nach auf solche vertragstypischen Schäden begrenzt, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren.
5.3 Die gesetzliche Haftung der MegaCom nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und aufgrund anderer zwingender gesetzlicher Vorschriften bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.
5.4 MegaCom haftet nicht für Schäden des Kunden die auf Umständen höherer Gewalt beruhen sowie für Schäden, die auf einer vom Kunden zu vertretenden Verletzung der AGB, insbesondere seiner Mitwirkungspflichten beruhen.
5.5 Soweit die Haftung der MegaCom wirksam ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, der sonstigen Mitarbeiter, Organe, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der MegaCom.
6. Datenschutz
6.1 Rechtsgrundlage für den Umgang mit personenbezogenen Daten des Kunden sind u. a. das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Telekommunikationsgesetz (TKG). Personenbezogene Daten werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Betroffene eingewilligt hat oder das BDSG, TKG bzw. eine andere Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt.
6.2 Eine Datenverarbeitung ist hiernach insbesondere zulässig, soweit dies erforderlich ist zur Begründung und Gestaltung des Vertragsverhältnisses (Bestandsdaten), zur Erbringung der Telekommunikationsdienstleistungen (Verbindungsdaten), sowie deren Abrechnung (Abrechnungsdaten).
6.3 MegaCom wahrt das Fernmeldegeheimnis nach den gesetzlichen Vorgaben.
6.4 Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
7. Mitwirkungspflichten des Kunden
7.1 Der Kunde darf die Verbindungen zur MegaCom nur bestimmungsgemäß und nach Maßgabe der Telekommunikationsgesetze und Verordnungen in der jeweils gültigen Fassung und dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen benutzen. Der Kunde ist verpflichtet, die von MegaCom angebotenen Telekommunikationsdienstleistungen nicht zu Zwecken zu missbrauchen, die den gesetzlichen Bestimmungen oder diesen AGB widersprechen. Der Kunde teilt MegaCom jede Veränderung solcher Daten mit, die für die Durchführung dieses Vertrages erforderlich sind. Dazu zählen insbesondere die Veränderung des Telefonanschlusses und der Anschlussnummer, sowie Name, Adresse und Bankverbindung. Unterlässt der Kunde eine solche Mitteilung, trägt er die Kosten für die Ermittlung der Daten, soweit diese zur Durchführung des Vertrages erforderlich sind.
7.2 Der Kunde verpflichtet sich, keine Einrichtungen zu benutzen oder Anwendungen auszuführen, die zu Veränderungen an der physikalischen oder logischen Struktur des von MegaCom zur Verfügung gestellten Netzes führen können. Er wird insbesondere keine technischen Einrichtungen nutzen, die zu einer automatischen Herstellung der Verbindung zu Diensten der MegaCom führen sollen. Der Kunde wird die Dienstleistung nicht in einer Weise nutzen, die für die Bereitstellung der Dienstleistung an andere Kunden der MegaCom abträglich ist oder die Sicherheit eines anderen Telekommunikationsnetzes beeinträchtigt. MegaCom behält sich vor, den Anschluss des Kunden für die Nutzung der Dienstleistungen der MegaCom zu sperren, und den Vertrag mit dem Kunden fristlos zu kündigen, sofern MegaCom eine Weiterführung des Vertrags aufgrund der Verletzung der Pflichten aus dieser Ziffer nicht zumutbar ist. Für jede Kündigung aus diesem Grund und eine damit verbundene Sperrung des Kunden berechnet MegaCom einen pauschalisierten Schadensersatz in Höhe von 100 EUR. Ein eventuell noch vorhandenes Prepaid - Guthaben wird hierauf angerechnet. Der Kunde ist berechtigt nachzuweisen, dass MegaCom ein niedrigerer Schaden entstanden ist. MegaCom ist berechtigt nachzuweisen, dass ein höherer Schaden entstanden ist. Der Schadensersatz ist auch dann fällig, wenn die Pflichtverletzung durch einen Dritten erfolgt ist und sie dem Kunden zuzurechnen ist. Der Kunde trifft die erforderlichen Maßnahmen in seinem Verantwortungsbereich zur Missbrauchsvorbeugung bei der Nutzung der Dienstleistungen und ist insoweit für einen Missbrauch ausschließlich allein verantwortlich.
7.3 Der Wiederverkauf der Leistungen der MegaCom ohne die Zustimmung der MegaCom ist unzulässig.
8. Schlussbestimmungen
8.1 Der Gerichtsstand ist Düsseldorf, soweit der Kunde Kaufmann ist.
8.2 Zwischen dem Kunden und MegaCom kommt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland zur Geltung, wie es zwischen inländischen Personen unter Ausschluss des UN-Kaufrechts gilt.
8.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen dennoch wirksam.
Eine gute Verbindung wünscht Ihnen Ihr telmy-Team.
